Aus aktuellem Anlass: Messestände stellen (meistens) keine urheberrechtlich geschützten Werke dar, weil ihnen die dafür erforderlichen schöpferischen Eigenheiten fehlen....
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Reiseveranstalter haftet für Zusatzleistungen
, Haftung, Reiserecht, Reiseveranstalter, Reisevermittler, Schadensersatz, Schmerzensgeld, VertragsrechtEin Reiseveranstalter haftet auch für eine vor Ort gebuchte Zusatzleistung der Reise, wenn er nach dem Gesamteindruck nicht bloß...
Kaufrechtliches Widerrufsrecht auf einer Messe
, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Messerecht, Verbraucherrecht, VertragsrechtBei einem Messestand handelt es sich um einen beweglichen Gewerberaum der Anbieterin. Deshalb steht einem Käufer auf einer Messe...
Für alle die es am 16.08.2016 verpasst haben: RA Martin Jansen gab dem WDR am 16.08.2016 als Studiogast ein Live-Interview...
Ist in einem Arbeitsvertrag vereinbart, dass ein Arbeitgeber über die Höhe des Bonusanspruches seines Arbeitnehmers nach billigem Ermessen entscheiden...
Betreiber von Dating-Portalen informieren oft nur unzureichend
, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verbraucherrecht, VertragsrechtBetreiber von Dating-Portalen müssen Kunden vor Vertragsschluss eindeutig über die Bedingungen informieren, unter denen sich eine Mitgliedschaft kostenpflichtig verlängert....
Baustelle am Strand kein Reisemangel
, Hotelbetreiber, Reiserecht, Reiseveranstalter, SchadensersatzEine Baustelle am Strand stellt keinen Reisemangel dar, wenn der Reisende vor Reiseantritt vom Reiseveranstalter auf diese hingewiesen wurde...
Anforderungen bei der Fristsetzung zur Nacherfüllung
, Kaufrecht, Mängelgewährleistung, VertragsrechtDer BGH hat in einem aktuellen Urteil (BGH Urt. v. 13.07.2016, Az. VIII ZR 49/15) seine bisherige Rechtsprechung über...
„Low cost“-Airlines – Pflicht zur kostenfreien Gepäckmitnahme!?
, Allgemeine Geschäftsbedingungen, VertragsrechtDas Amtsgericht München hat in einem Urteil (AG München Urt. v. 08.01.2016, Az. 159 C 12576/15) entschieden, dass die...
Kindergärten dürfen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Kündigungsfristen von mehr als drei Monaten vorsehen. So entschied jüngst das...
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