Streichkäse „Heksenkaas“ genießt keinen urheberrechtlichen Schutz Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 13.11.2018 entschieden, dass der Geschmack eines...
Neue Abmahnwelle – Reisebüros im Fokus
, Abmahnkosten, Abmahnung, Reisebüro, TMG, Unterlassung, Urheberrecht, UWGrs reisen und schlafen GmBH mahnt ab Aus aktuellem Anlass berichten wir über eine neue Abmahnwelle gegenüber Reisebüros. Uns...
OLG München zur Zulässigkeit von sog. „Adblockern“
, Abmahnung, Kartellrecht, Markenrecht, Urheberrecht, WettbewerbsrechtSogenannte Adblocker-Programme verstoßen nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- oder Urheberrecht. Dies entschied das Oberlandesgericht München in seinem Urteil vom 17.08.2017....
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Kein Urheberrechtsschutz für Messestand-Gestaltung
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Abschaffung der WLAN-Störerhaftung geplant – Vorteile für Hotelbetreiber
, Abmahnung, Haftung, Hotelbetreiber, UrheberrechtAufgrund der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung erlangt das Internet eine immer größere Bedeutung für vielen Menschen. Beim Aussuchen eines...
AIDA-Kussmund: Keine Urheberrechtsverletzung durch Ablichten und Veröffentlichen
, Abmahnung, Panoramafreiheit, UrheberrechtDas Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil (OLG Köln Urt. v. 23.10.2016, Az. 6 U 34/15) zur Panoramafreiheit entschieden,...
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, Abmahnung, Filesharing, Haftung, Schadensersatz, UrheberrechtIn gleich 5 Verfahren hat der Bundesgerichtshof am 12.05.2016 über verschiedene Haftungsfragen zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen entschieden. Hervorzuheben sind...
(Keine) Rechtsverletzung bei der Verlinkung von urheberrechtswidrig veröffentlichten Fotos
, Abmahnung, Fotorecht, UrheberrechtEuGH – Schlussanträge des Generalanwalts v. 07.04.2016 – C-160/15 Der Europäische Gerichtshof befasst sich derzeit mit der Frage, ob...
Telekommunikationsbetreiber, die Dritten den Zugang ins Internet ermöglichen, können grundsätzlich – unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips – aufgrund von...
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