Streichkäse „Heksenkaas“ genießt keinen urheberrechtlichen Schutz Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 13.11.2018 entschieden, dass der Geschmack eines...
Fluggästen kann eine Entschädigung zustehen, wenn der betroffene Flug außerhalb der EU zwischenlandet
, Entschädigung, EuGH, Flugannullierung, Fluggastrechte, Fluggesellschaft, Flugstornierung, FlugverspätungDer EuGH hat in seiner Rechtsprechung jüngst erneut die Rechte von Fluggästen gestärkt. Die EU-Fluggastechte-Verordnung findet nach Ansicht der...
EuGH: Berechnung von Flugentschädigungen bei Flügen mit Zwischenstopp
, EuGH, Flugannullierung, Fluggastrechte, Flugstornierung, FlugverspätungBei der Berechnung der für die Höhe der Entschädigung für einen Flugausfall oder eine Flugverspätung maßgeblichen Entfernung eines Fluges...
Stornopauschale bei Air Berlin – EuGH stärkt erneut Rechte von Reisenden
, Air Berlin, Allgemeine Geschäftsbedingungen, EuGH, Flugstornierung, Gebühren, VerbraucherrechtSteuern und sonstige Gebühren müssen im Flugpreis gesondert angeben werden Luftfahrtunternehmen sind verpflichtet, die im Flugpreis enthaltenen Steuern, Gebühren...
Ausgleichszahlung bei nicht rechtzeitiger Info über Flugannullierung
, Ausgleichszahlung, EuGH, Flugannullierung, Fluggastrechte, InformationspflichtenEin Luftfahrtunternehmen ist einem Fluggast zur Zahlung einer Ausgleichsleistung für eine Flugannullierung verpflichtet, wenn es nicht beweisen kann, dass...
Keine Entschädigung für Flugverspätung durch Vogelschlag
, Außergewöhnlicher Umstand, EuGH, Flugannullierung, Fluggastrechte, Flugverspätung, VogelschlagDie Kollision eines Flugzeugs mit einem Vogel stellt einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne der Fluggastrechte-Verordnung dar, durch welchen sich...
Krankmeldungen oder “wilder Streik” – EuGH soll entscheiden
, EuGH, Fluggastrechte, Krankmeldung, StreikDas Amtsgericht Hannover hat jüngst in mehreren Verfahren (Az.: 406 C 11567/16; 506 C 13129/16; 506 C 12786/16; 506...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird sich mit dem Streit um den TUIfly-Streik befassen. Das Amtsgericht Hannover hat jüngst mitgeteilt,...
Werden auf einer Website Hyperlinks zu anderen Websites gesetzt, auf welchen urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis des Urhebers veröffentlicht...
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig und verhältnismäßig sein
, AGG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Arbeitsrecht, Diskriminierung, EuGH, Kündigung, KündigungsschutzklageIn den Schlussanträgen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die am 31.05.2016 von der Generalanwältin Juliane Kokott vorgetragen wurden, erklärte diese,...
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