Aktuelles

Abschaffung der WLAN-Störerhaftung geplant – Vorteile für Hotelbetreiber

2. Jun 2016, Abmahnung, Haftung, Hotelbetreiber, Urheberrecht

Aufgrund der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung erlangt das Internet eine immer größere Bedeutung für vielen Menschen. Beim Aussuchen eines...

Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig und verhältnismäßig sein

2. Jun 2016, AGG, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Arbeitsrecht, Diskriminierung, EuGH, Kündigung, Kündigungsschutzklage

In den Schlussanträgen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die am 31.05.2016 von der Generalanwältin Juliane Kokott vorgetragen wurden, erklärte diese,...

80.000 Euro Schmerzensgeld bei groben augenärztlichen Behandlungsfehler

2. Jun 2016, Behandlungsfehler, Haftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld

Das Oberlandesgericht Hamm hat einer jungen Klägerin 80.000 Euro Schmerzensgeld zuzüglich 15.000 Euro Zinsen aufgrund eines groben augenärztlichen Fehlers,...

Fristversäumnis auch bei unverschuldetem Verlust des Briefkastenschlüssels

25. Mai 2016, Zivilprozessrecht

Das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 03.05.2016, Az. 4 Ws 103/16) hat entschieden, dass eine Fristversäumnis, die durch...

AIDA-Kussmund: Keine Urheberrechtsverletzung durch Ablichten und Veröffentlichen

20. Mai 2016, Abmahnung, Panoramafreiheit, Urheberrecht

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil (OLG Köln Urt. v. 23.10.2016, Az. 6 U 34/15) zur Panoramafreiheit entschieden,...

Filesharing Haftungsfragen zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

18. Mai 2016, Abmahnung, Filesharing, Haftung, Schadensersatz, Urheberrecht

In gleich 5 Verfahren hat der Bundesgerichtshof am 12.05.2016 über verschiedene Haftungsfragen zur Teilnahme an Internet-Tauschbörsen entschieden. Hervorzuheben sind...

Genereller Haftungsausschluss unzulässig (Indoor-Erlebnispark)

13. Mai 2016, Abmahnung, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Schadensersatz, Verbraucherrecht, Vertragsrecht

Erlebnisparks sind oft das perfekte Wochenendziel für viele Familien mit kleinen und großen Kindern. Schließlich bieten solche Veranstaltungsorte nicht...

Sturmtief Niklas allein begründet keinen außergewöhnlichen Umstand gem. Art. 5 Abs. 3 der Fluggastrechte-VO

13. Mai 2016, Fluggastrechte

Das Amtsgericht Köln hat in einem Urteil (AG Köln, Urt. vom 27.04.2016, Az. 134 C 222/15) entschieden, dass ein...

Werbung mit Sternen für Hotels unzulässig, wenn diese nicht auf neutraler und objektiver Grundlage beruhen

4. Mai 2016, Abmahnung, Buchungsportale, Verbraucherrecht, Wettbewerbsrecht

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einem Urteil (OLG Nürnberg, Urt. v. 19.04.2016 – 3 U 1974/15) entschieden, dass das...

(Keine) Rechtsverletzung bei der Verlinkung von urheberrechtswidrig veröffentlichten Fotos

20. Apr 2016, Abmahnung, Fotorecht, Urheberrecht

EuGH – Schlussanträge des Generalanwalts v. 07.04.2016 – C-160/15 Der Europäische Gerichtshof befasst sich derzeit mit der Frage, ob...