News

Die Uhr tickt: Es ist fünf vor 12 im Datenschutz

18. May 2018, Abmahnung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Auskunftsanspruch, Bußgeld, Datenschutz, Datenschutzgrundverordnung, DS-GVO, Sofortmaßnahmen

Es ist fünf vor 12 im Datenschutzrecht. Am Freitag, den 25.05.2018 gilt die Datenschutz Grundverordnung (DS-GVO) – daran ist...

BGH: Fluggesellschaft kann bei fehlender Überprüfung der Einreisepapiere mithaften

16. May 2018, Fluggesellschaft, Haftung, Mitverschulden

Fluggesellschaften sind im eigenen Interesse darangehalten, vor dem Abflug in geeigneter Weise zu überprüfen, ob sich Passagiere im Besitz...

TUIfly: Wilder Streik ist kein “außergewöhnlicher Umstand”

17. Apr 2018, Ausgleichszahlung, Außergewöhnlicher Umstand, Fluggastrechte, Flugstornierung, Flugverspätung

Der EuGH stärkt erneut die Rechte der Fluggäste: In der heutigen Pressemitteilung Nr. 49/18 heisst es dazu: “Ein „wilder...

Neue Abmahnwelle wegen „Surcharging“ im E-Commerce?

13. Apr 2018, Abmahnkosten, Abmahnung, Unterlassung, UWG, Wettbewerbsrecht

Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 13. Januar 2018 die EU-Verordnung 751/2015 umgesetzt und im neuen § 270a BGB...

Neue Abmahnwelle – Reisebüros im Fokus

9. Apr 2018, Abmahnkosten, Abmahnung, Reisebüro, TMG, Unterlassung, Urheberrecht, UWG

rs reisen und schlafen GmBH mahnt ab Aus aktuellem Anlass berichten wir über eine neue Abmahnwelle gegenüber Reisebüros. Uns...

Stornierung einer Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden

27. Mar 2018, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Flugstornierung, Kündigung, Steuern, Vertragsrecht

Fluggesellschaften können das den Passagieren grundsätzlich zustehende Kündigungsrecht (der “Stornierung”) wirksam vertraglich ausschließen. Eine solche Vertragsklausel benachteiligt die Fluggäste...

Landgericht untersagt Easyjet-AGB bezüglich Rücktrittsgebühren

16. Jan 2018, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Easyjet, Gebühren, Reiserecht, Steuern

Das Landgericht Frankfurt am Main hat der britischen Fluggesellschaft Easyjet die Verwendung einer Klausel aus deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)...

Schadensersatzpflicht bei Sturz eines Passagiers auf Fluggastbrücke

7. Dec 2017, Haftung, Montrealer Übereinkommen, Schadensersatz

Der BGH hat in einem Urteil vom 21.11.2017 (Az. X ZR 30/15) entschieden, dass ein Luftfahrtunternehmen schadensersatzpflichtig sein kann,...

Air Berlin obsiegt gegenüber Personalvertretung

7. Nov 2017, Air Berlin, Air Berlin Insolvenz, Arbeitsrecht, Auskunftsanspruch, Insolvenz

Die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin muss der Personalvertretung „Kabine“ vorerst keine Informationen bezüglich der Veräußerung des Betriebs erteilen. Die...

Chaos bei Eurowings erwartet – Flugausfälle und Verspätungen vorprogrammiert

26. Oct 2017, Air Berlin, Air Berlin Insolvenz, Eurowings, Flugannullierung, Fluggastrechte, Flugverspätung

Am Samstag, 28. Oktober 2017, wird Air Berlin seinen letzten Flug durchführen und anschließend den Flugverkehr vollständig einstellen. Bislang...